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Datenschutz

 

Hinweis zum Datenschutz für Bürgerservice Online (RSP)

Mit der Bereitstellung der Online-Anwendungen hat die Verwaltung der Gemeinde Mühlhausen die Fa. komuna GmbH (www.komuna.de), 84032 Altdorf, als vertrauenswürdigen Dritten beauftragt. Beim Aufruf der Online-Anwendungen wird entsprechend auf die Systeme der komuna GmbH (service-portal.komuna.net) verlinkt. Sie können sich anhand des Zertifikats davon überzeugen, dass Sie auf dem richtigen Server verlinkt wurden. Diese Online-Anwendung ist über das HTTPS-Protokoll verschlüsselt, die Schlüsselstärke beträgt je nach eingesetztem Browser 128-Bit bzw. 256-Bit.

Die erhobenen Daten werden zur Zuordnung der Zählernummer und dem Objekt (Str., Hausnummer) von der Kommune an die Applikation Wasserzähler-Online verschlüsselt zur komuna GmbH übertragen. Der angefragte Name und Vorname dient rein der Personalisierung des erzeugten PDFs, dass Ihnen zur Bestätigung der Übermittlung Ihres Zählerstandes generiert wird. Ihre Mail-Adresse wird für die entsprechende Benachrichtigungsmail benötigt. Ihre Daten (Zählernummer, Zählerstand, Ablesedatum) werden solange gespeichert, bis die Kommune die Rückübertragung dieser Daten vornimmt - durch diesen Vorgang werden die Daten in der Applikation Wasserzähler-Online gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Datenschutzerklärung Gemeinde Mühlhausen

Kontaktdaten des / der Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten / unsere Datenschutzbeauftragte unter:

Behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r der/des (Bezeichnung der öffentlichen Stelle) Bettina Grasenhiller

- persönlich -

Postanschrift: Bahnhofstraße 7, 92360 Mühlhausen

Telefon:09185/9417-0

E-Mail: gemeinde@muehlhausen-sulz.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a DSGVO.

 

Empfänger von personenbezogenen Daten

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme durch Gemeinde Mühlhausen oder die Komuna GmbH 

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes bzw. Art. 44 BayDiG-E an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden (näheres siehe unter „Protokollierung“).

 

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Wir speichern Ihre Daten solange dies für die Erfüllung der Aufgabe, zu Dokumentationspflichten bzw. aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.

 

Rechte der betroffenen Person

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als betroffene Person nachfolgende Rechte zu:

  • Sie können Auskunft dazu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere mit der Verarbeitung zusammenhängende Informationen (Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 10 des Bayerischen Datenschutzgesetzes - BayDSG). Für den Fall, dass personenbezogene Daten über Sie nicht (mehr) zutreffend oder unvollständig sind, können Sie eine Berichtigung und gegebenenfalls Vervollständigung dieser Daten verlangen (Art. 16 DSGVO).
  • Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO) oder die Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten (Art. 18 DSGVO) verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchstabe b DSGVO).
  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
  • Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch uns zudem jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr.

Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der Datenschutz-Grundverordnung oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser/e behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r.

 

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den
Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse:  Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon:  089 212672-0
Telefax:  089 212672-50

Online-Meldung https://www.datenschutz-bayern.de/service/complaint.html

 

Technische Umsetzung

Unser Web-Server wird durch die Firma Schwarz Computer Systeme GmbH, Neumarkt betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch die Firma Schwarz Computer Systeme GmbH, Neumarkt verarbeitet:

 

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Name der angeforderten Datei
  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • Zugriffsstatus (beispielsweise Datei übertragen, Datei nicht gefunden)
  • verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes bzw. Art. 44 BayDiG-E an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.

Sichere Datenübertragung

Mit Aufruf dieses Informationsangebots bieten wir eine mit HTTPS und Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Verschlüsselungsprotokoll TLS 1.2 an, sodass Ihre Daten bei der Datenübertragung vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit aktuell zu halten.

Cookies

Zur korrekten technischen und funktionellen Bereitstellung dieses Informationsangebots verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden.

Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen sowie die Verarbeitung personenbezogener Daten mittels Cookies ist § 25 TTDSG.

Die Verwendung funktionaler Cookies ist freiwillig. Wenn diese Cookies blockiert werden, ist die Bereitstellung bestimmter Funktionen ggf. nicht in vollem Umfang möglich.

Technisch notwendige Cookies sind nur für die jeweils aktuelle Sitzung gültig und werden automatisch gelöscht, sobald Sie Ihren Browser schließen.

 

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und verarbeitet:

−    Spracheinstellungen,

−    Log-In-Informationen

Aktive Komponenten

Im Informationsangebot werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Einbindung von YouTube-Videos und SocialPlugins

Beim Besuch unserer Internetseite werden über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung Zusatzdienste von YouTube und SocialPlugins (z. B. Twitter und Facebook) angeboten. Beim ersten Aufruf der Website werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem Sie als Nutzer durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt haben, werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie Ihre IP-Adresse) an den jeweiligen Betreiber übertragen. Als Nutzer können Sie damit selbst entscheiden, ob Sie der Aktivierung dieser Angebote und der Datenübermittlung zustimmen. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen und durch den entsprechenden Klick auf der Homepage die weitere Datenübermittlung an die Betreiber unterbinden.

 

Einbindung von YouTube-Videos

Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie Ihre IP-Adresse) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die von Ihnen gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Cookie gesetzt, das die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieser Cookies werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie unter dem Datenschutz-Symbol das Häkchen für die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Cookies aktualisiert.

YouTube ist ein Angebot von YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA, einem Tochterunternehmen von Google LLC., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenverarbeitung (auch außerhalb der Europäischen Union und außerhalb der USA) sowie Informationen zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter anderem in den USA.

 

Einbindung von Facebook-Like-Button

Standardmäßig werden lediglich deaktivierte Buttons eingeblendet, die noch keinen Kontakt mit den Servern von Facebook herstellen. Erst wenn Sie mit einem zweiten Klick Ihre Einwilligung erklären, wird die Verbindung hergestellt und Ihr „Like“ an Facebook übertragen. Nur wenn Sie bei Facebook bereits angemeldet sind, wird Ihr „Like“ ohne ein weiteres Fenster übermittelt.

Die Datenschutzhinweise von Facebook finden Sie unter https://www.facebook.com/help/568137493302217. Die Verarbeitung Ihrer Daten durch Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland bzw. die Verarbeitung Ihrer Daten auch außerhalb der Europäischen Union und der USA erläutert Facebook unter: https://www.facebook.com/privacy/explanation. Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025, verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA.

 

Erhebung weiterer Daten

Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis.

Bei einer Bestellung von Veröffentlichungen werden Ihre Kontaktdaten nur zum Zweck der Zusendung der bestellten Veröffentlichungen verarbeitet. Spätestens ein Jahr nach der Bestellung werden Ihre Daten bei uns gelöscht.

 

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, unser sicheres Kontaktformular zu nutzen.

 

Bewerbungen

Zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens werden die übersandten personenbezogenen Daten von Bewerbern verarbeitet. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf elektronischem Weg, beispielsweise per sicherem Kontaktformular, übermittelt. Kommt es zu einem Beschäftigungsverhältnis mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Kommt es zu keinem Beschäftigungsverhältnis, so werden die Bewerbungsunterlagen nach Bekanntgabe der Absageentscheidung nach den einschlägigen Vorschriften gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

 

Veranstaltungen

Die Gemeinde Mühlhausen ist Organisator oder Mitorganisator von Veranstaltungen. Zu diesem Zweck verarbeiten wir auf Grundlage von Art. 4 Abs. 1 BayDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e DSGVO personenbezogene Daten (Name, Kontaktdaten etc.) der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

 

Woher stammen diese Daten?

Die Daten erheben wir aus allgemein zugänglichen Quellen (z. B. Zeitung oder Veröffentlichungen im Internet), direkt bei den Teilnehmern der Veranstaltungen (z. B. durch Bereitstellen eines Formulars, per E-Mail oder per Telefon) oder erhalten sie von anderen öffentlichen oder nichtöffentlichen Stellen.

 

Was geschieht mit den Daten?

Die Daten werden zur Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Veranstaltungen (z. B. Erstellung von Gästelisten und die Ermöglichung von Zugangskontrollen) verarbeitet.

Je nach Art der Veranstaltung tritt die Gemeinde Mühlhausen neben einem weiteren Kooperationspartner als Mitveranstalter auf. In diesen Fällen werden die erhobenen Daten an diesen Kooperationspartner oder ggf. an einen externen Dienstleister übermittelt, wobei diese die Daten ebenfalls nur zur ordnungsgemäßen Durchführung der Veranstaltung verwenden dürfen.

Die Daten werden gelöscht, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben nicht mehr erforderlich sind, spätestens jedoch nach 30 Jahren.

 

Foto- und Videoaufnahmen, Teilnahme von Medienvertretern

Bei unseren Veranstaltungen werden Fotos und ggf. auch Videos aufgenommen, die für die Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde Mühlhausen verwendet werden. Bei manchen Veranstaltungen sind auch Medienvertreter anwesend.

 

Ihre Rechte

Ihnen stehen die oben beschriebenen Rechte zu (siehe „Rechte der betroffenen Person").

Im Fall eines Widerspruchs gegen die Verarbeitung Ihrer Daten ist die Teilnahme an der Veranstaltung allerdings dann u.U. nicht möglich.

Unabhängig davon haben Sie das Recht, der Veröffentlichung von Fotos oder Videos, auf denen Sie erkennbar sind, zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an die einladende Stelle.

Vorbereitung und Durchführung von Auszeichnungen und Ehrungen

Die Gemeinde Mühlhausen ist Organisator oder Mitorganisator von Veranstaltungen, bei denen Personen Auszeichnungen oder Ehrungen für besondere Verdienste verliehen bzw. ausgehändigt werden. Zudem sind wir an der Prüfung von Vorschlägen für Auszeichnungen und Ehrungen anderer staatlichen Stellen beteiligt.

Zu diesem Zweck verarbeiten wir auf Grundlage von Art. 27 BayDSG personenbezogene Daten der zu ehrenden Personen (Name, Kontaktdaten, Grund der Auszeichnung etc.).

 

Woher stammen die Daten?

Die Daten erhalten wir von anderen öffentlichen oder nichtöffentlichen Stellen oder Personen oder erheben sie aus öffentlich zugänglichen Quellen (z. B. aus Zeitungen oder Veröffentlichungen im Internet). Einige Daten erheben wir auch direkt bei den zu ehrenden Personen (z. B. durch Bereitstellen eines Formulars, per E-Mail oder per Telefon).

 

Was geschieht mit den Daten?

Die Daten werden zur Prüfung von Auszeichnungsvorschlägen und zur Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Veranstaltungen verarbeitet.

Je nach Auszeichnung oder Ehrung kann auch eine Übermittlung an Mitglieder der Staatsregierung, Abgeordnete, kommunale Mandatsträger, Kooperationspartner und externe Dienstleister erfolgen.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit können Daten der geehrten Personen und die jeweilige Auszeichnung oder Ehrung im Internetauftritt der Gemeinde Mühlhausen veröffentlicht und an die Medien zur Veröffentlichung übermittelt werden.

Die Daten werden gelöscht, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben nicht mehr erforderlich sind.

 

Foto- und Videoaufnahmen, Teilnahme von Medienvertretern

Bei unseren Veranstaltungen werden Fotos und ggf. auch Videos aufgenommen, die für die Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde Mühlhausen und ggf. von Mitveranstaltern verwendet werden. Bei den Veranstaltungen sind in der Regel auch Medienvertreter anwesend.

 

Ihre Rechte

Wenn Sie eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht wünschen, teilen Sie uns dies bitte mit. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist in diesem Fall allerdings dann u.U. nicht möglich.

Unabhängig davon haben Sie das Recht,

  • der Veröffentlichung Ihrer Auszeichnung oder Ehrung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde Mühlhausen und ggf. von Mitveranstaltern,
  • der Veröffentlichung von Fotos oder Videos, auf denen Sie erkennbar sind, und
  • [ggf. der Mitteilung Ihrer Auszeichnung oder Ehrung an Mitglieder der Staatsregierung, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger zu Gratulationszwecken]

zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an die einladende Stelle.

 

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Datenschutzerklärungen zu ändern falls dies aufgrund neuer Technologien notwendig sein sollte. Bitte stellen Sie sicher, dass Ihnen die aktuellste Version vorliegt. Werden an dieser Datenschutzerklärung grundlegende Änderungen vorgenommen, geben wir diese auf unserer Website bekannt.

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Datenschutz

Weitere Details finden Sie auf unserer Datenschutzseite. Außerdem können Sie dort Ihre Einstellungen jederzeit ändern.

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