» Rathaus » Verwaltung

Satzungen & Verordnungen

Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Mühlhausen

Kommunalrecht

Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen (letzte Änderung (5. Änderung) vom 15.09.2025)

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Informationsfreiheitssatzung

Abwasserentsorgung

Satzung für die öffentliche Entwässerungeinrichtung (EWS)

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

Wasserversorgung

Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (WAS)

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

Erschliessungswesen

Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands - Ausbaubeitragssatzung (ABS)

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung 

Friedhofswesen

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Friedhöfe in Mühlhausen - Wappersdorf - Weihersdorf

Gebührensatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung

Auszug aus der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Friedhöfe

Kindergärten

Kindergartensatzung

Gebührensatzung

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Mühlhausen

Steuerwesen

Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer 

Satzung über die Erhebung der Grundsteuerhebesätze (Hebesatzung)

Verordnungen

Hundeanleinverordnung (HAV)

Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen

Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Verordnung über Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter

Feuerwehr

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

1. Änderung der Anlage I zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Abstandsflächen & Stellplätze

Satzung über die Tiefe der Abstandsflächen für den Ortsbereich Sulzbürg im Geltungsbereich der Sanierungssatzung

Satzung über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung - StS)

Richtzahlenliste zu §2 Abs.  1 (Anlage) Stellplatzsatzung

Güterhafen Bachhausen-Mühlhausen

Hafenbenutzungssatzung für die Hafenlände Bachhausen-Mühlhausen 

Gebührensatzung zur Hafenbenutzungssatzung für die Hafenlände Bachhausen-Mühlhausen

Satzung zur Aufhebung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Güterhafen Bachhausen-Mühlhausen A. d. ö. R.

(Das Kommunalunternehmen wurde zum 31.12.2024 liquidiert)