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Volksbegehren 2019 - Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Kurz: "Rettet die Bienen!"

Volksbegehren

Aus gegebene Anlass nochmal ein Hinweis auf die Sonderöffnungszeiten im Rathaus der Gemeinde Mühlhausen:

Montag bis Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Montag bis Donnerstag: 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Sonntag den 10.02.2019: Geöffnet von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr

und zusätzlich am Dienstag den 12.02.2019 bis 20:00 Uhr

Mehr zum Volksbegehren unter: https://www.stmi.bayern.de/suv/wahlen/volk/index.php

*Hinweis:

Bei Beantragung eines Eintragungsscheines können Sie eine Hilfsperson nach Art. 69 Abs. 3 Satz 3 Landeswahlgesetz (LWG) mit der Eintragung beauftragen, wenn Sie während der gesamten Eintragungszeit wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung (auch soweit diese Krankheit oder Behinderung altersbedingt ist) nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum aufzusuchen. Dies ist auf dem Eintragungsschein eidesstattlich zu versichern.

Bei anderen als den genannten Gründen (z. B. bei urlaubs- oder berufsbedingter Abwesenheit) kann eine Hilfsperson mit der Eintragung nicht beauftragt werden. Durch eine dennoch abgegebene (falsche) eidesstattliche Versicherung macht sich der Stimmberechtigte strafbar.